180° in 180 Worten - Ausgabe 20

Heute: Klarmachen zum Kentern!

Wie sagt doch der Volksmund so passend: Wer nach allen Seiten offen ist, ist nicht ganz dicht. Damit lässt sich im Großen und Ganzen wohl die Irrfahrt der Piratenpartei in den politischen Gewässern der BRD zusammenfassen. Ohne Kurs und Kompass hieß die Devise „Klar zum Ändern“. Die Ähnlichkeit mit Obamas von jeglichem Sinn entleertem „Change“ ist offensichtlich.


Ach hätten Sie doch nur !

Die Piraten haben ihre Programmatik, abgesehen von ihren Positionen zur Net-Neutrality, stets zwischen vage und undefiniert gehalten und sich damit für viele Wähler und Aktivisten, einschließlich mir, interessant gemacht. Schnell wanderten die ersten Drittreihen-Politiker aus den Etablierten in die Piratenpartei ab und ließen durch ihre Aktionen und Positionen die Frage aufkommen, wieso diese überhaupt gewechselt waren.

Die Programmatik der linken und grünen Abwanderer ist nun, das hat der Bundesparteitag am 3. und 4. Dezember gezeigt, in weiten Teilen in die morschen Planken des Schiffs aufgesogen worden. Ja, zu BGE und doppelter Staatsbürgerschaft. Nein, zur ESM-Ablehnung - Änderungen am für die Krise ursächlichen Geldsystem sind nicht in Sicht. Das nach allen Seiten offene Piratenschiff ist überraschend schnell an den Küsten des Establishments gestrandet.

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Engel in der Gestalt von Königen

"Manche sagen, man könne Menschen die Herrschaft über sich selbst nicht anvertrauen. Kann man ihnen dann eher die Herrschaft über andere anvertrauen? Oder haben wir Engel in der Gestalt von Königen gefunden, um die Menschen zu beherrschen?" - Thomas Jefferson, 1st Inaugural Address

Was ist Freiheit? - Finale Version

Bevor auf die Anforderungen und die sich daraus stellenden Aufgaben einer Gesellschaft eingegangen werden kann, deren Priorität die Freiheit ist, muss eine Definition des Begriffes „Freiheit“ stattfinden. Seit den tragischen Ereignissen des 11. Septembers 2001 findet in der veröffentlichten Meinung eine Verdrehung des Freiheitsbegriffes statt. All dies geschieht um die teilweise weitgreifende Dimension der Einschränkung der Bürgerrechte vor dem Normalbürger zu verschleiern. Wichtige Grundannahmen des Rechtsstaates, wie die Unschuldsvermutung, werden aufgegeben und alle Bürger zu potentiellen Terroristen erklärt. All dies geschieht angeblich einzig zu unserem Schutz. Der Rechtsstaat wird zum präventiv handelnden Überwachungsstaat umgebaut, der jedermann als potentiell gefährlich und subversiv identifiziert. Dieser Vorgang ähnelt einem „Selbstmord aus Angst vor dem Tod“. Statt die Terroristen unseren Rechtsstaat, ihr angebliches Ziel, zerstören zu lassen, übernehmen wir das lieber selb...

180° in 180 Worten - Ausgabe 19

Heute: Der Bock als Gärtner Mehr als 15% der NPD-Parteispitzen arbeitet für den Verfassungsschutz. Der Verfassungsschutz der Bundesländer der BRD ist genau betrachtet eine sehr paradoxe Einrichtung. Seine Aufgabe ist es, Individuen und Gruppen ausfindig zu machen und zu beobachten welche sich wider die „verfassungsmäßige Ordnung“ betätigen. Unfraglich gibt es solche Personen auch, doch sind Verfassungen originär Schutzeinrichtungen des Bürgers gegen den Staat, de facto gegen die Regierung. Im Verlauf der Geschichte hat sich immer wieder bewahrheitet das Regierungen immer mehr Macht zu akkumulieren suchen und das gegen diese Entwicklungen Maßnahmen getroffen werden müssen. Faktisch ist die Regierung also der größte „Feind der verfassungsmäßigen Ordnung“. Nun ist der Verfassungsschutz als Einrichtung der Exekutive aber ein Teil besagter Regierung. Die Regierung als Wächter der Verfassungsordnung ist wie der Fuchs als Bewacher des Hühnerstalls. „Aber irgendwie müssen wird d...

Der Baum der Freiheit

Dieses Blog durchsuchen