Ein zentraler Punkt den Liberale, Sozialdemokraten und Sozialisten wohl niemals verstehen werden ist das der Staat niemals produktiv ist. Soziale Leistungen kommen nur durch Umverteilung von Kapital aus dem produktiven Sektor in den Unproduktiven Sektor zustande. Aber wozu wirtschaften wir eigentlich? Geht es darum Arbeitsplätze zu schaffen ? Nichts einfacher als das : Loch aufschütten - Loch zuschütten. Nein, das Ziel allen wirtschaftlichen Handelns ist Produktivität und zwar immer mehr mit immer weniger Einsatz von Arbeit und Rohstoffen. Das Ziel allen Wirtschaftens ist Wohlstand ohne Arbeit. Folglich läuft diese Entwicklung sogar dem erklärten Ziel der Sozialisten, Arbeit zu schaffen, entgegen.
Was sollte man also tun ? Nun, wir Menschen sind furchtbar erfahren darin gegen die Natur und ihre Wege zu handeln. Seien es Gebäude die extra stabil gebaut werden müssen damit sie auch Winden und Erdbeben standhalten oder Maschinen die explosiv statt implosiv arbeiten. Anstatt nun gegen den Willen der Ökonomie, Wohlstand ohne Arbeit zu schaffen, anzuarbeiten, sollte man sich die Frage stellen was die Arbeit heute so unverzichtbar macht in unserer Gesellschaft das gegen grundlegende ökonomische Prinzipien angekämpft wird. Es ist der Lohn. Menschen strebenbeim arbeiten, zumindest in erster Instanz, nach dem Lohn als ihrer Lebensgrundlage. Wenn nun aber für die Lebensgrundlage gesorgt wäre, würden Menschen noch arbeiten gehen ? Würden die Menschen aus reiner Freude am Schaffen arbeiten ?
Der Wille des Menschen zu arbeiten geht, zumindest bei mehr als 90%, über den Lohn hinaus. Wenn für die eigene Lebensgrundlage gesorgt wäre, würden über 90% weiterhin arbeiten gehen aber ein beachtlicher Teil würde sich beruflich umorientieren. Das geht konform mit Umfragen die offenbahren das ein beachtlicher Teil der arbeitenden Bevölkerung in der BRD mit ihrem Arbeitsplatz unzufrieden ist.
Zusammen mit einem radikalen Umbruch des Steuersystems wäre ein System machbar das für jeden Bürger der BRD, egal welchen Alters, ein Einkommen bereitstellt das die grundlegenden Bedürfnisse jedes Menschen deckt. Durch dieses System könnte mehrere heute immens drängende Probleme in Wohlgefallen aufgelöst werden. Denken wir uns alle Steuern weg und nehmen wir an wir hätten eine Konsumsteuer von 33%. Diese würde, wie die Mehrwertsteuer heute, auf die Preise aufgeschlagen und durch die Unternehmen abgeführt werden. Die Mehrwertsteuer ist an sich eine sehr unsoziale Steuer da die ärmeren Bürger einen relativ hohen Konsumanteil an ihrem Einkommen haben und folglich eine höhere steuerliche Belastung haben, während die reicheren Bürger einen relativ geringen Anteil ihres Einkommens für Konsum ausgeben. Angenommen nun man teile die Einnahmen dieser Konsumsteuer durch die Anzahl aller Bürger in der BRD und schütte diese am Anfang des nächsten Monats als Steuerfreibetrag in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens aus, so hätte jeder Bürger egal ob arbeitslos oder reich ein Einkommen das zur Deckung seiner Grundausgaben ausreicht. Erst Bürger die mehr verkonsumieren als sie Grundeinkommen erhalten beginnen Steuern zu zahlen. Und Bürger mit erhöhtem Konsumanteil wird es viele geben da vielen das Grundeinkommen zwar für ihren Lebensunterhalt aber eben nicht für ein schönes Auto oder ein Haus reichen wird. Wenn aber der Wohlstand in der Gesellschaft wächst so profitieren mit einem solchen System alle und nicht nur die Reichsten.
Schauen wir uns einmal den Bundeshaushalt an. Für das Jahr 2009 plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ausgaben in höhe von 123,5 Mrd. €. Dabei handelt es sich um die Ausgaben für Sozialleistungen nach SGB I, II & III, Rentenzahlungen, etc. All diese Leistungen wären durch ein Grundeinkommen überflüssig. Eine Rente die höher ist als das Grundeinkommen könnt eman sich nur zu Werkzeiten erarbeiten durch eine private Rentenversicherung. 123,5 Mrd. € könnten dadurch jährlich eingespart werden! Natürlich müssen die dem Staat entgehenden Einnahmen der 19% und 7% Mwst. entgegengerechnet werden.
Ein Problem dem ich im Zusammenhang mit dem Thema der Ausnutzung sozialer Sicherungssysteme durch illegale und legale Immigration begenet bin ist die Verschlechterung eines solchen Grundeinkommens durch Zuwanderung oder auch heimische Enstehung von "Faulenzern". In vielen Darlegungen des Konzeptes des bedingungslosen Grundeinkommens bin ich auf Fixbeträge gestossen wie 600€ oder 1200€ pro Monat. Ich halte von solchen Fixbeträgen nichts, das sie die Selbstregulierung des Systems ausschalten. Sollte die "Faulenzerquote" im Land steigen, so sinkt das Grundeinkommen. Die Anziehungswirkung des Faullenzens sinkt und die Abwanderung bzw. der Arbeitswille nehmen zu, Produktivität und Konsumausgaben wachsen wieder und somit auch das Grundeinkommen. Es handelt sich also nicht um eine Bettelgabe wie HartzIV sondern um einen Anteil an den produktiven Gewinnen der Volkswirtschaft BRD.
Ein zusätzlicher wichtiger Punkt ist die Art wie das Grundeinkommen zustandekommt. Hier ist nämlich der fundamentale Unterschied zu sozialen Umverteilungssystemen wie denen nach SGB offensichtlich. Während diese aus den Steuern auf die ehrlich erarbeiteten Einkommen des produktiven Sektors erhoben werden, wird das Grundeinkommen aus den Konsumausgaben aller Bürger finanziert. Während man sich, zumindest nicht auf legalem Wege, den Abgaben auf die eigene Arbeit entziehen kann, so ist es jedermanns freie Entscheidung wieviel er konsumieren möchte und folglich wieviele Steuern er abführen möchte. Niemandem wird in direkter Weise etwas genommen aber Jedem wird gegeben.
Jede moderne Volkswirtschaft wird sich mit der Frage der Trennung von Lohn und Arbeit auseinandersetzen müssen. Je zeitiger dies geschieht umso besser, denn jede Nation die die rasante Entwicklung der rationalisierungsbedingten Arbeitslosigkeit ignoriert wird in Zukunft eine immens aufklaffende Schere von Armut und Wohlstand haben. Die ersten zarten Auswüchse dieser Entwicklugn sind bereits zu sehen. Solch ein soziales Klima schafft den perfekten Nährboden für extremistische Ideen und Führer. Und wohin das uns geführ that lässt sich in jedem Geschichtsbuch nachlesen...
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