Der Baum der Freiheit

Warum die Freiheit ohne Rechtsstaat und Demokratie undenkbar ist Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland!“ – Lange Zeit habe ich mich gefragt warum es gerade Einigkeit und Recht sind, welche neben der Freiheit im Deutschlandlied Erwähnung finden. Welche Einigkeit ist hier gemeint? Einigkeit im Sinne einer uniformen Meinungslandschaft inklusive der Unterminierung abweichender Meinungen, also im Sinne von Gleichförmigkeit? Einigkeit im Sinne von mehrheitlichen Entschlüssen? Einigkeit im Sinne von Gleichheit, also Gleichwertigkeit? Und warum steht die Einigkeit an erster Stelle und nicht die Freiheit oder das Recht? Und welches Recht eigentlich? Recht im Sinne von Gesetz oder von Gerechtigkeit? Zwischenzeitlich war ich der Meinung die Hymne umdichten zu müssen in „Einigkeit und Recht durch Freiheit“ da ich die Realisierung von Recht und Einigkeit einzig in einem freiheitlichen Staat für erstrebenswert halte. Vor kurzem erst kam mir zu Bewusstsein das Einigkeit und Rec

Heute: A Resolution is no Solution Im Gegensatz zu Ausgabe 7 werde ich diesmal darauf eingehen ob der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen überhaupt die Befugnisse hat einen Krieg für rechtmäßig oder unrechtmäßig zu erklären. Nach Thomas von Aquin kennzeichnet sich ein rechtmäßiger Krieg durch: Legitimer Herrscher, rechter Grund, reine Absicht. In einer Demokratie ist der legitime Herrscher das Volk, das direkt oder durch gewählte Repräsentanten über einen Krieg entscheidet. In einer Republik ist der legitime Herrscher das Gesetz welches diktiert wann Krieg erklärt werden darf und wann nicht. Hinzu kommt als übergeordnetes Prinzip noch das Nicht-Aggressionsprinzip – der kategorische Imperativ. Aber woher zieht die UN die Befugnis den Regierungen der Welt einen Krieg zu erlauben? Die Entscheider im Sicherheitsrat sind ausgewählte Mitglieder der Regierungen der Einzelstaaten – ungewählt und ohne jegliche Legitimation durch die Völker der Erde. Der Sicherheitsrat ist die perfekte Möglich

Heute: Atomausstieg Der GAU im Fukushima Dai-Ichi spült die lange verdrängten Befürchtungen einer Wiederholung des Tschernobyl-Desasters zurück in die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion. Wie üblich reagieren wir Deutschen erst gar nicht und dann in übersteigerter Panik.  Die Energieerzeugung durch Atomspaltung ist riskant. Seit langem ist bekannt das es in der Nähe von Atomreaktoren zu einem statistisch signifikanten Anstieg von Leukämie kommt. Die Atomenergieerzeugung ist nicht abfallfrei und Notsituationen treten, auch in sicheren Regionen, häufiger auf als von den Autoritäten zugegeben wird. Mittel- bis Langfristig ist ein Atomausstieg unumgänglich. Nichtsdestotrotz brauchen wir Strom. Hals-über-Kopf aus der Atomkraft zu fliehen hilft keinem ausser den ausländischen Stromkonzernen bei denen wir uns dann unseren Strom teuer einkaufen müssen. Wenn wir aber dafür sorgen das die AKW-Betreiber zukünftig alle Anschaffungs-, Abschaffungs- und Müllentsorgungskosten selbst tragen

Der Film "Das Streben nach Glück", im Original "The Pursuit of Happyness", hat neben einer ergreifenden und wahren Geschichte auch so manche interessante philosophische Fragestellung zu bieten. So fragt der Protagonist Chris Gardner, gespielt von Will Smith, warum Thomas Jefferson in der Unabhängigkeitserklärung den Ausdruck "Streben nach Glückseligkeit" und nicht einfach "Glückseligkeit" als eines der Rechte aufzählt, die allen Menschen gemeinsam zueigen sind. Gardner spekuliert das es daran liegen könne das das Glück etwas nicht Greifbares sei - Ein Ding dem wir immer nachjagen, das wir aber nie erreichen können. „Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, daß alle Menschen gleich erschaffen worden, daß sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freyheit und das Bestreben nach Glückseligkeit.[...]" - Aus der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. J

Heute: Nicht zwecklos dürfen Blut und Tränen fließen In allen Mitgliedsstaaten der NATO werden Rufe laut nach einem Intervenieren im lybischen Bürgerkrieg. Die angestrebte „moderate Maßnahme“ ist eine Flugverbotszone. Im Kongress der USA machte Ron Paul nun vor kurzem klar was dies bedeutet: „Eine Flugverbotszone ist ein Akt des Krieges!“ Die meisten die eine solche FVZ unterstützen, wissen nicht was diese beinhaltet: Bombenangriffe auf Luftabwehrstellungen in Lybien und einsatzbereit gehaltene Abfangjäger mit Feuerbefehl für jedes aufsteigende Flugzeug. Solche Maßnahmen sind eindeutig kriegerischer Natur und erfordern somit in den meisten NATO-Mitgliedsländern ein parlamentarisches Mandat. Ohne Frage findet aktuell ein Krieg in Lybien statt der tragische Verluste zur Folge hat. Aber in diesen Konflikt zu intervenieren, ohne um Hilfe gebeten worden zu sein, ist unrecht. Damit all das Blut und die Tränen einen Sinn gehabt haben muss die Initiative beim lybischen Volk verbleiben.